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Die Omikron-Variante des Corona-Virus setzt sich offenbar durch, weil sie ansteckender ist, als die Delta-Variante — so die offizielle Deutung. Unter den geltenden Kontaktbeschränkungen ist das eigentlich verwunderlich. — Erklärbar ist es einerseits durch nachlassende Immunwirkungen der Impfungen. Andererseits wurde nicht bedacht, wie die Verbreitung des Virus auch über geimpfte
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Von Michael Springer Das Infektionschutzgesetz (IIfSG) sieht auch Versorgungsansprüche vor, wenn eine Person Impfschäden erleidet. In Paragraph § 60 IfSG ist eine umfängliche Regelung enthalten:„§ 60 Versorgung bei Impfschaden und bei Gesundheitsschäden durch andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe“Eine Person, die durch eine Schutzimpfung, die von einer zuständigen Landesbehörde öffentlich empfohlen und in
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Schnee und Eis kommen meist überraschend, sind höchstens drei-vier Tage vorhersehbar. Für den Radverkehr ist das eine winterübliche Beeinträchtigung, auf die man sich jedoch nur schwer einrichten kann. Der Tipp vom ADFC, mit dem Aufziehen von Winterreifen, lohnt meist nicht, denn Schnee liegt in Berlin nicht wochenlang, und wird schon
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Der Ausbau der Solarenergie in Berlin kommt voran und hat sich deutlich beschleunigt. Mit den in 2020 rund 1.500 neu installierten Photovoltaikanlagen (PV-Anlagen) konnte eine Leistung von 18,5 MW hinzugewonnen werden. Damit wurden im vergangenen Jahr etwa doppelt so viele neue PV-Anlagen installiert wie im Vorjahr und das bisherige Rekordjahr
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Die Komplexität der modernen Verfasungsdemokratie erfordert ein tiefes Verständnis von politischen und parlamentarischen Arbeitsteilungen und Checks & Balances im System des Parlamentarismus. Seit etwa zwanzig Jahren gibt es Fehlentwicklungen in der politischen Kultur, die aufgrund steigender Komplexität und großen medialen Beschleunigungseffekten entstehen. Intellektuelle und systemische Unschärfen — bis hin zu
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Ein Offener Brief von elf von zwölf Elternbeiräten in Berliner Bezirken wurde veröffentlicht, der mit der unzumutbaren, chaotischen und widersprüchlichen Corona-Politik abrechnet und die Politik auffordert, ihre Verantwortung und Aufgaben wahrzunehmen: „Wir fordern daher die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie Astrid Sabine Busse
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Eine der traditionsreichsten Baureihen von Ford startet in ein neues Zeitalter: ab sofort ist in Deutschland der E-Transit verfügbar, die batterie-elektrische Version der legendären Transporter-Familie kann vorbestellt werden. Der E-Transit wird in den Ausstattungsvarianten „Basis“ und „Trend“ angeboten. Mit dem Marktstart im Mai wird es den E-Transit als Kastenwagen,
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Der Endspurt für das Dialogforum Airport Berlin Brandenburg hat begonnen: am 31. Januar 2022 endet die Frist für die offene Beteiligung zur Entwicklung einer Vision für die Flughafen-Region.Die „Kommunale Arbeitsgemeinschaft Dialogforum Airport Berlin-Brandenburg“ bietet eine Plattform für die Kommunikation und Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden, der Bezirke und Landkreise rund
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Das Straßen- und Grünflächenamt Treptow-Köpenick muss in der Kalenderwoche 2022 aus Gründen der Verkehrssicherheit folgende Bäume fällen: Rahnsdorf17.01.2022 | Schönblicker Straße | Ahorn, Höhe 20 m, StU 160 cm | P,WGrünau18.01.2022Sportplatz Lahmertstraße | Kiefer, Höhe 16 m, StU 120 cm | AAltglienicke18.01.2022Schönefelder Promenade | Weide, Höhe 12 m, StU 358 cm
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Von Michael SpringerIn der Ära der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel hat es bemerkenswerte Verschiebungen im politischen Denken gegeben. Auch Machtverschiebungen in Richtung Kanzleramt und in eine merkwürdige Medien-Demokratie, in der die Parlamente weitgehend entmachtet wurden.Die guten alten Volksparteien sind geschrumpft, nur noch ca. 1,71 % der Bürger mit deutschen
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